Anwalt für Internationale Kauf- und Lieferverträge
Internationale Kaufverträge: Der Schlüssel zum globalen Erfolg
Als Unternehmer im internationalen Kontext wissen Sie, dass jeder Kauf- und Liefervertrag ein entscheidender Baustein für den Erfolg Ihres Unternehmens ist. Doch was genau macht einen internationalen Kaufvertrag zu einem sicheren und vorteilhaften Tool für Ihr Unternehmen?
Die Vorteile rechtlich gut aufgesetzter internationaler Kaufverträge:
Rechtlich solide aufgesetzte Kaufverträge bieten Ihrem Unternehmen eine Vielzahl von Vorteilen, die im globalen Kontext besonders wichtig sind:
- Klarheit über das anwendbare Recht: Vermeiden Sie rechtliche Unsicherheiten durch klare Regelungen zum anwendbaren Recht (Internationales Privatrecht).
- Sicherheit durch festgelegten Gerichtsstand: Verhindern Sie kostspielige und zeitintensive Streitigkeiten über den zuständigen Gerichtsstand.
- Vollstreckbarkeit von Urteilen: Stellen Sie sicher, dass Urteile in allen beteiligten Ländern vollstreckt werden können.
- Präzise Vertragsklauseln: Haftung, Gewährleistung, Vertragsstrafen, Rücktritt und Zahlungsmodalitäten sind klar geregelt, um Missverständnisse zu vermeiden.
- Effiziente Lieferketten durch Incoterms-Klauseln: Optimieren Sie Ihre Logistik und reduzieren Sie Kosten durch klare Regelungen zu Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Der Mehrwert von vorteilhaften internationalen Kaufverträgen:
- Prozesssicherheit: Sowohl Rahmen- als auch Einzelverträge, die auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, reduzieren das Konfliktpotenzial und ermöglichen eine effiziente Prozessgestaltung.
- Kostenoptimierung: Durch effektive Vertragsgestaltung und -prüfung vermeiden Sie unangemessene Ausgaben und minimieren das Risiko von finanziellen Verlusten.
- Reputationsgewinn: Durch die professionelle Abwicklung von Geschäftsbeziehungen stärken Sie den Ruf Ihres Unternehmens im globalen Markt.
Die Risiken unzureichender internationaler Kaufverträge:
Ohne passende internationale Kaufverträge laufen Sie Gefahr, in eine Vielzahl von Problemen zu geraten:
- Rechtliche Unsicherheiten und Streitigkeiten über das anwendbare Recht oder den Gerichtsstand
- Kostspielige und langwierige Prozesse zur Klärung von Haftung, Gewährleistung oder Vertragsstrafen
- Schwierigkeiten bei der Vollstreckung von Urteilen in verschiedenen Ländern
- Verletzte Marktordnungs- und Produkthaftungsvorschriften führen zu Bußgeldern und weiteren rechtlichen Konsequenzen
Wie wir Ihnen helfen können:
Unsere auf internationale Kauf- und Lieferverträge spezialisierte Anwaltskanzlei bietet Ihnen umfassende Unterstützung:
- Prüfung und Erstellung von Vertragsklauseln: Wir entwickeln auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Lösungen für Haftung, Gewährleistung, Vertragsstrafen, Rücktritt, Zahlungsmodalitäten und Incoterms-Klauseln.
- Prozessgestaltung und -optimierung: Mit unserer Expertise helfen wir Ihnen, effiziente Abläufe für Ihre globalen Geschäftsbeziehungen zu etablieren.
- Prozessvertretung: Bei Streitigkeiten stehen wir Ihnen mit unserer kompetenten Unterstützung zur Seite.
- Marktordnungs- und Produkthaftungsrecht: Wir klären alle relevanten Fragen, um Ihr Unternehmen global rechtssicher zu machen.
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& gepr. Gefahrgutbeauftragte
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Akkreditierte Incoterms® 2020-Trainerin (Zertifikatsnr. DE/2019-0029)
- Was macht den internationalen Kaufvertrag besonders?
Ein internationaler Kaufvertrag ist ein Vertrag, bei dem die Parteien (Käufer und Verkäufer) ihren Firmensitz in verschiedenen Ländern haben und Waren oder Dienstleistungen über nationale Grenzen hinweg geliefert werden. Die Waren können innerhalb der EU oder in ein Drittland geliefert werden. Ein internationaler Kaufvertrag muss im Vergleich zu einem innerdeutschen Kaufvertrag detailliertere Bestimmungen zur Ware, zur Lieferung sowie zu Rechtswahl und Gerichtsstand enthalten. Der Grund sind insbesondere unterschiedliche Produkt- und Qualitätsstandards, lange Transportwege, Zölle/Abgaben und unterschiedliche Rechtsordnungen sowie Gerichte in unterschiedlichen Ländern.
- Welches Gesetz gilt bei einem internationalen Warenkauf?
Es gilt das UN-Kaufrecht, auch bekannt als CISG (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf). Dieses ist ein internationales Abkommen, das Regeln für den internationalen Warenkauf festlegt. Es gilt für Verträge zwischen Parteien, die ihren Firmensitz in verschiedenen Vertragsstaaten haben. Geregelt wird unter anderem der Vertragsabschluss, die Pflichten der Parteien, die Lieferung, die Zahlung, die Gewährleistung und die Haftung. Ergänzend gilt im Falle der Geltung deutschen Rechts das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).
- Kann die Geltung des UN-Kaufrecht/CISG ausgeschlossen werden?
Ja, das UN-Kaufrecht/CISG kann in einem internationalen Kaufvertrag ausgeschlossen werden. Es gilt dann im Falle der Geltung deutschen Rechts ausschließlich das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und das Handelsgesetzbuch (HGB).
- Sollte ein internationaler Kaufvertrag schriftlich fixiert werden?
Ja, es ist ratsam, einen internationalen Kaufvertrag schriftlich zu fixieren. Dies bietet mehrere Vorteile. Eine schriftliche Vereinbarung stellt sicher, dass alle Parteien die gleichen Informationen und Erwartungen haben. Dies ist vor allem wichtig, wenn die Vertragsparteien verschiedenen Kulturkreisen angehören und eine andere Sprache sprechen. Ein schriftlicher Vertrag bietet außerdem klaren Beweis für die Vereinbarungen und kann bei Streitigkeiten oder Unklarheiten herangezogen werden. Bei internationalen Kaufverträgen ist es außerdem wichtig, den Gerichtsstand schriftlich zu vereinbaren, um im Falle von Streitigkeiten Klarheit über das anzuwendende Recht und den zuständigen Gerichtsstand zu haben.
- Was sind Incoterms?
Incoterms (International Commercial Terms) sind von der Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegebene, international vereinheitlichte Handelsklauseln. Sie regeln Lieferbedingungen im internationalen Warenverkehr, insbesondere die Kosten- und Gefahrtragung sowie die Pflichten der Vertragsparteien hinsichtlich der Lieferung. Sie könne im Vertrag frei vereinbart werden. Beispiele für Incoterms sind EXW (Ab Werk), FCA (Frei Frachtführer), DDP (Geliefert verzollt) und FOB (Frei an Bord).
- Welche Incoterms-Klauseln gibt es?
EXW (Ab Werk), FCA (Frei Frachtführer), CPT (Frachtfrei), CIP (Frachtfrei versichert), DAP (Geliefert benannter Ort), DPU (Geliefert benannter Ort entladen), DDP (Geliefert verzollt), FAS (Frei Längsseite Schiff), FOB (Frei an Bord), CFR (Kosten und Fracht), CIF (Kosten, Versicherung und Fracht). Insgesamt gibt es elf Incoterms-Klauseln. Vier davon sind ausschließlich für den See- und Binnenschiffstransport gedacht.
- Welche Incoterms-Klausel ist besonders vorteilhaft für den Verkäufer?
EXW (Ab Werk): Der Käufer hat die Waren am vereinbarten Ort abzuholen. Er hat alle erforderlichen Formalitäten sowohl für die Ausfuhr als auch für die Einfuhr zu erledigen. Er hat außerdem den Transport und ggf. die Versicherung der Waren zu organisieren und zu bezahlen. Der Verkäufer hat dagegen lediglich die Waren am vereinbarten Ort (Verkäuferwerk oder -lager) zur Abholung bereitzustellen.
- Welche Incoterms-Klausel ist besonders vorteilhaft für den Käufer?
DDP (Geliefert verzollt): Der Verkäufer hat die Waren am vereinbarten Bestimmungsort zur Abholung bereitzustellen. Er hat alle erforderlichen Formalitäten sowohl für die Ausfuhr als auch für die Einfuhr zu erledigen und die Transportkosten bis zum vereinbarten Bestimmungsort zu tragen. Er muss außerdem alle Zölle und Abgaben für die Einfuhr zu zahlen. Der Käufer hat dagegen lediglich die Waren am vereinbarten Bestimmungsort abzuholen.
- Welchen Einfluss haben Incoterms-Klauseln auf den Zollwert?
Die gewählte Incoterms-Klausel gibt Aufschluss darüber, ob bzw. welche Beförderungskosten zum Zollwert (Rechnungspreis) hinzugerechnet werden müssen oder abgezogen werden dürfen.
- Wie wird der Erfüllungsort bei internationalen Kaufverträgen bestimmt?
Der Erfüllungsort kann durch vertragliche Vereinbarung, wie z.B. durch die Verwendung von Incoterms-Klauseln, bestimmt werden. Ohne eine solche Vereinbarung richtet sich der Erfüllungsort nach dem anwendbaren materiellen Recht, z.B. nach dem UN-Kaufrecht/CISG oder nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), wenn deutsches Recht anwendbar ist.
- Welche Rechte und Pflichten sollten in einem internationalen Kaufvertrag geregelt werden?
Ein internationaler Kaufvertrag sollte eine detaillierte Warenbeschreibung inkl. Bestimmungen zu Verpackung und Dokumente enthalten. Zahlungsmodalitäten (Vorauszahlung, Ratenzahlung, Bankgarantie etc.) und eine Lieferklausel z.B. Incoterms-Klausel sind ebenfalls wichtig. Ein zentraler Punkt stellen Gewährleistung und Haftung dar. Hier können ggf. Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen vereinbart werden, wobei gesetzliche Vorgaben zu beachten sind. Desweiteren enthalten internationale Kaufverträge Klauseln zum Rücktritt oder evtl. zur Kündigung z.B. bei Rahmenverträgen. Zum Schluss sollte eine salvatorische Klausel aufgenommen werden.
- Warum sollten Vertragsklauseln überprüft werden?
Verstoßen einzelne Klauseln in einem internationalen Kaufvertrag gegen zwingende Bestimmungen des geltenden Rechts, insbesondere im Fall von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), können diese unwirksam sein. Dies kann dazu führen, dass Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen, Zahlungsmodalitäten, Vertragsstrafen, Rechtswahlklauseln usw. unwirksam sind. Außerdem können einzelne rechtliche Aspekte übersehen werden, deren Regelung im internationalen Kaufvertrag vorteilhaft sein könnten.
- Welche Rolle spielen Rechtswahlklauseln bei internationalen Kaufverträgen?
Rechtswahlklauseln spielen eine entscheidende Rolle bei internationalen Kaufverträgen, da sie bestimmen, welches Recht auf den Vertrag anwendbar ist. Dies kann für die Parteien erhebliche Auswirkungen auf ihre Rechte und Pflichten haben und somit auch einen Kostenfaktor darstellen.
- Wie wird die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei internationalen Kaufverträgen bestimmt?
Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte richtet sich nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO), soweit nicht vorrangige internationale Vereinbarungen, wie die Brüssel Ia-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 1215/2012), anwendbar sind. Bei Kaufverträgen kann die internationale Zuständigkeit auch durch eine wirksame Gerichtsstandsvereinbarung oder durch den Erfüllungsort bestimmt werden. Die internationale Zuständigkeit muss ein Gericht in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen prüfen. Klagen bei international unzulässigen Gerichten werden als unzulässig verworfen.
- Welche Rolle spielen Gerichtsstandsvereinbarungen bei internationalen Kaufverträgen?
Gerichtsstandsvereinbarungen können in einem internationalen Kaufvertrag die internationale Zuständigkeit der Gerichte eines bestimmten Landes für Streitigkeiten aus dem Vertrag festlegen. Sie müssen ausdrücklich vereinbart werden und sind in der Regel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten. Die Wirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung hängt von den gesetzlichen Vorschriften des anwendbaren Rechts ab.
- Welche Rolle spielen Schiedsvereinbarungen in internationalen Kaufverträgen?
Schiedsvereinbarungen spielen eine wichtige Rolle in internationalen Kaufverträgen, da sie eine effiziente und kostengünstige Alternative zu staatlichen Gerichten bei der Beilegung von Streitigkeiten bieten. Außerdem sind Schiedsurteile im Regelfall aufgrund des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche im Ausland einfacher zu vollstrecken. Es gibt mehrere Schiedsgerichte und jedes Schiedsgericht hat seine eigene Schiedsgerichtsordnung. Beispielsweise ist der Internationale Schiedsgerichtshof (ICC) ein führendes Schiedsgericht für internationale Handelsschiedsverfahren mit Sitz in Paris. Daneben bietet das Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) Schiedsverfahren für nationale und internationale Streitigkeiten an. Es gibt auch in anderen Ländern frei wählbare Schiedsgerichte wie die Schiedsstelle der Schweizerischen Kammer (SCAI), die American Arbitration Association (AAA) oder das International Centre for Dispute Resolution (ICDR) etc.